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Bürgerversammlung 2017 – Teil II

Im 2. Teil des Vortrages von Bürgermeister Budnik geht es um die Sanierung von Straßen und öffentlichen Plätzen, Bau- und Gewerbegebiete, Breitbandausbau, Wohnungsbau (Ankauf Areal "Oberpfälzer Hof") und die Wasserversorgung

Neuhaus, 28.11.2017

3.         Sanierung von Straßen und öffentlichen Plätzen

 

Angesichts des Erneuerungsbedarfs hat der Stadtrat bereits im Jahr 2014 ein Drei-Jahres-Programm für den Ausbau diverser Ortsstraßen beschlossen. Mit der frühzeitigen, d.h. - von mehreren Jahren vorher - Bekanntgabe der beabsichtigten  Baumaßnahmen  informiert die Stadt die Anlieger rechtzeitig, damit zumindest die Tatsache, dass gebaut wird, keine Überraschung auslöst.

  •  Ausbau Schloßhof

Für das Jahr 2017 stand der Ausbau der Straße im Schloßhof auf dem Programm. Die Ausschreibung hierzu ist erfolgt und der Auftrag bereits vergeben. Nachdem die Errichtung eines Regenüberlaufes in der Neustädter Straße bei der Einmündung des Schloßhofes jedoch längere Zeit in Anspruch nimmt, musste die Ausführung auf das kommende Frühjahr verlegt werden. Eine Kostensteigerung ist damit nicht verbunden. Über die Straßenbaumaßnahme selbst wurden die Anlieger vorab informiert, natürlich auch über die zu erwartenden Ausbaubeiträge. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Bewohner des Schloßhofes die die Baustelle in der Neustädter Straße über mehrere Monate hin ertragen und ausgehalten haben. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

  • Ausbau der Gemeindeverbindungsstraßen nach Berg und Dietersdorf bzw. Lindenhof

 Diese beiden Gemeindeverbindungsstraßen haben der Stadt in den vergangenen Jahren enorm viel Aufwand und auch finanziellen Beitrag durch die ständigen Reparaturen und den quasi nicht enden wollenden Unterhaltsaufwand abgefordert. Irgendwann ist dann auch hier der Zeitpunkt gekommen, bei dem der Verkehrssicherungs- und Unterhaltspflicht nicht mehr mit „Flickschusterei“ nachgekommen werden kann.

 

Es ist uns gelungen, für den Vollausbau dieser beiden Straßen eine Höchstförderung von 90 % der Baukosten ohne Nebenkosten vom Freistaat Bayern zu erreichen. Mit dieser Maximalförderung konnten beide Straßenzüge grundlegend, d.h. vom Unterbau über die Entwässerung bis hin zu einer verstärkten Asphaltdecke fit gemacht werden für die nächsten Jahrzehnte. Das spart in den kommenden Jahren viel Geld an Unterhalt, denn „ein weiter so“ wäre letztlich ein Fass ohne Boden gewesen.

 

Abschließend konnte der gesamte Straßenzug, immerhin rd. 2,1 Kilometer lang, generalsaniert werden und er bereitet uns auf Jahre hinaus keine Sorgen und Kosten mehr.

  • Zufahrtsstraße nach Johannisthal

 Bereits vergeben ist auch der Auftrag für eine dringend notwendige neue Verschleißschicht auf der Zufahrtsstraße zum Haus Johannisthal. Obwohl rein rechtlich gesehen das Haus Johannisthal nicht zur Kostenbeteiligung verpflichtet gewesen wäre, konnte bei den Gesamtkosten von rd. 64.000 Euro eine ansehnliche Beteiligung über 30.000 Euro erreicht werden. Die Ausführung erfolgt auch hier im kommenden Frühjahr und damit hat auch diese überregionale und bedeutende Einrichtung wieder eine Zufahrtsstraße, die diesen Namen auch verdient.

  • Straßenausbaubeitragssatzung

 Die rechtlichen Grundlagen hierfür finden sich im Kommunalabgabengesetz und in der Ausbaubeitragssatzung.

 

Nun hat der Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, anstelle von sog. einmaligen Beiträgen sog. wiederkehrende Beiträge von den Bürgern zu verlangen. Damit sollte die finanzielle Belastung auf mehrere Schultern, wenn möglich alle, verteilt werden. Dies klingt gut, aber leider nur in der Theorie.

 

In der Praxis sieht es so aus, dass aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung – und zwar in den Bundesländern, die diese Regelung bereits teilweise eingeführt haben – sogenannte Einrichtungseinheiten gebildet werden müssten. Das heißt, dass homogene, aber abgrenzbare  Gebiete festgelegt werden mit der Folge, dass in diesen Gebieten auch z.T. völlig unterschiedliche Beitragssätze errechnet werden, je nach Sanierungsbedarf der dort befindlichen Straßen. Tatsächlich wären dies – die Verwaltung hat ein konkretes Angebot angefordert – etwa 9 unterschiedliche Abrechnungsgebiete. Und das in einer so kleinen Stadt wie Windischeschenbach. Und je nachdem ob sich die auszubauende Straße in einem Gebiet mit mehreren sanierungsbedürftigen Straßen befindet, würde dann ein dort lebender Anwohner über Jahre hinweg mit höheren Beiträgen belastet werden – und zwar auch für Straßen, bei denen er nicht selber Anlieger ist. Da gerät die Idee der Solidargemeinschaft – dem Grunde nach eine gute Idee – schon sehr ins Schwanken. Vollends absurd wird es dann im folgenden Fall: Anlieger, die entweder Erschließungs- oder Straßenausbaubeiträge entrichtet haben, brauchen für die folgenden 20 Jahre keine wiederkehrenden Beiträge entrichten. Straßen halten aber oftmals 30, 40 Jahre oder sogar noch länger. Das hieße dann, dass diese Anlieger ab dem 21. Jahr wieder und ständig zur Kasse gebeten werden für alle anderen Straßen in der Einrichtungseinheit.

 

Es ist also leider keineswegs so - wie so gerne und fälschicherweise behauptet wird - , dass wiederkehrende Beiträge für das gesamte Gemeindegebiet einheitlich eingeführt werden können.

 

Auch der Stadtrat diskutierte das Für und Wider der einmaligen und wiederkehrenden Beiträge intensiv. In der Sitzung am 25. Januar wurde an den einmaligen Beiträgen (mehrheitlich) festgehalten, jedoch gleichzeitig – und damit bei Straßenausbaubeiträgen zum ersten Mal überhaupt – die Möglichkeit der Ratenzahlung in drei jährlichen Raten eingeräumt.  Hier kommen wir unseren Bürgern entgegen, was bei anderen Gemeinden nicht so selbstverständlich ist. Neben einer möglichst frühzeitigen und umfassenden Information räumen wir den Anliegern diese Ratenzahlung ein, auch wenn wir als Stadt mit dem Bezahlen der Baurechnungen in Vorleistung gehen müssen.

  • Wege und Steige


Eigenheimstufen

Sie waren zuletzt eine „Buckelpiste“ und für manchen Fußgänger eine kleine Herausforderung. Nachdem im letzten Jahr der Hanslsteig durch die Mitarbeiter des Bauhofes saniert wurde, beschäftigten sich die Handwerker des Bauhofes dieses Jahr u.a. mit der Sanierung der Eigenheimstufen. Zunächst wurde das Granitpflaster aus- und fachgerecht wieder eingebaut, die im Lauf der Jahre in „Schieflage“ geratene Einfassungen wieder ausgerichtet und für die nächsten Jahrzehnte haltbar gemacht. Auch das sanierungsbedürftige Geländer wurde zum Teil durch ein neues ersetzt. Wie in vielen Fällen macht sich die handwerkliche Kompetenz des Bauhofpersonales auch hier bezahlt.

 

Steig Riegelsteinstraße

Auch hier hatten die Witterung und vor allem der Einfluss von Frost dazu beigetragen, die Stufen und Pflastersteine zu verschieben und neben der Tatsache, dass es kein schöner Anblick mehr war auch für Unfallgefahren gesorgt. Ein Bild vom alten Zustand macht das deutlich. Dank unseres Bauhofpersonals wurde Abhilfe geschaffen. Ergänzend zu den Stufen wurde auch ein Fußweg erstellt, der mit Rädern zurückgelegt werden kann, damit wird der Weg zwar nicht vollends barrierefrei, aber er kann zumindest leichter überwunden werden.

 

Steig am Pointweg

Noch vor dem Einsetzen des Winters haben wir auch den Steig am Pointweg in Angriff genommen und auch weitestgehend fertiggestellt! Dieser Steig war ebenfalls in die Jahre gekommen. Vor allem die Stufen, bestehend aus Bahnschwellen, auf denen man insbesondere bei nassem Wetter leicht ausrutschen konnte. Zusammen mit dem nicht mehr so ganz stabilen Holzgeländer bildet das eine nicht zu unterschätzende Unfallgefahr. Nun konnte auch diese beseitigt und zudem der Steig auch optisch ansehnlicher gestaltet werden. Neben der Beseitigung einer Unfallgefahr konnte ferner auch dem Anliegen der Steigbenutzer auf eine benutzerfreundliche Gestaltung abgeholfen werden.

 

4.         Bau- und Gewerbegebiete

Unser Baugebiet „Hofzelch“ konnte bis zum August dieses Jahres komplett erschlossen werden. 13 neue Bauparzellen stehen unseren bauwilligen Bürgerinnen und Bürgern aber auch Menschen, die sich in unserer Stadt ihren Wunsch nach einem Eigenheim verwirklichen wollen zur Verfügung. Das erste Einfamilienwohnhaus steht bereits im Rohbau, weitere werden folgen. Insgesamt wurden bereits 7 Parzellen verkauft. Aufgrund des bestehenden Baugebotes dürfen wir auch hier eine entsprechende Bautätigkeit erwarten.

 

Mit einer ganzen Reihe von neuen Betriebsansiedlungen konnte der Wirtschaftsstandort Windischeschenbach weiter gestärkt werden.

 

So hat heuer die Firma Ernstberger Fenster und Türen  den Bau einer neuen Betriebsstätte begonnen und die neuen Firmen  Konstruktionsbüro Aumer und MicroSyst den Betrieb aufgenommen.  Die hochinnovative Firma Microsyst, die Anzeigendisplays herstellt, kam mit 60 Mitarbeitern zu uns. Ich denke, das spricht für die Attraktivität von Windischeschenbach und insbesondere unseres Standortes. Darüber hinaus verlegte die Firma Meichner, Großhandel für Bürobedarf aus Altenstadt a.d. Waldnaab ihren Standort nach Windischeschenbach und betreibt jetzt gemeinsam mit der Fa. Prodinger, einen Anbieter für professionelle Verpackungslösungen und Verpackungstechnik die neue Betriebsstätte. Die Firma Inoplast, derzeit noch in der ehem. Porzellanfabrik beheimatet, hat bereits Bauantragsunterlagen beim Landratsamt eingereicht. Hier erwarten wir den Beginn der Baumaßnahmen im kommenden Jahr. Und damit noch nicht genug, auch die Fa. Kunzendorf aus Lanz, spezialisiert auf Abfallentsorgung und Kanalservice, kommt zu uns.  Diese Betriebsansiedlungen sprechen für die Attraktivität des Gewerbe- und Industriestandortes Windischeschenbach und die Richtigkeit und Weitsichtigkeit dort entsprechenden Grund zur Verfügung zu halten.

 

 

5.        Breitbandausbau, 2. Verfahren, Ortsteile

           Breitbandversorgung in der Stadt Windischeschenbach abgeschlossen

 Nach dem ersten Förderverfahren, mit dem wir die Ortsteile Gleißenthal, Bernstein und Dietersdorf sowie das Gewerbe- und Industriegebiet Neuhaus mit Breitband versorgt haben, folgte nun heuer ein zweiter Durchgang. Mit diesem zweiten Förderverfahren konnten jetzt auch die Ortsteile Naabdemenreuth, Nottersdorf, Gerbersdorf, Berg, Harleshof, Schweinmühle, Pleisdorf, Bach, Johannisthal und Ödwalpersreuth an die neueste Breitbandtechnik angebunden werden – und zwar mittels Glasfaser. Und ich kann heute sagen, dass wir eine hundertprozentige Anschlussquote in diesen Ortsteilen erreicht haben. Das Glasfaserkabel wurde auf Wunsch in jedes Haus verlegt, derzeit ist die Telekom dabei, die letzten Anschlüsse zu erstellen bzw. freizuschalten.

 

Für beide Investitionsabschnitte hat die Stadt rd. 929.000 Euro bereitgestellt, wozu wir den maximal höchstmöglichen Zuschuss von 790.000 Euro erhalten. Gut angelegtes Geld um unsere Bürger flächendeckend mit Breitband zu versorgen.

 

Im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der Telekom wurden auch Gehsteige saniert, wie z.B. in der Jahnstraße oder Auf der Reut und gleichzeitig, wo immer es möglich war, Gehsteigabsenkungen für Kinderwägen und Rollatornutzern vorgenommen.

 

Die Telekom hat ihr Versprechen eingehalten, auch das Kerngebiet von Windischeschenbach und Neuhaus eigenwirtschaftlich, d.h. ohne Kostenbeteiligung der Stadt, zu ertüchtigen. Die sogenannten Kabelverzweiger wurden dabei an das Glasfasernetz angeschlossen und damit ist jetzt nahezu überall möglich, auch über das konventionelle Kupfernetz Bandbreiten bis zu 100 Mbit/sec nutzen zu können. Ein wichtiger Standortvorteil insbesondere auch für unsere Gewerbetreibenden und Freiberuflichen!

 

Finanzminister Söder hat es sich am 14. September nicht nehmen lassen, mit einem symbolischen Knopfdruck das Breitbandnetz Windischeschenbach in Betrieb zu setzen. Damit kann dieses Kapitel, ein erfolgreiches für die Stadt, abgeschlossen werden.

 

 

6.         Wohnungsbau

            Ankauf Areal „Oberpfälzer Hof“

Nachdem die bisherigen Eigentümer des Hotels den Betrieb nicht mehr weiter aufrecht-erhalten wollten wurde ein Verkauf dieses Areals angestrebt. Man erkannte bald, dass potentielle Käufer für das Anwesen und auch für den Weiterbetrieb des Hotels leider nicht Schlange stehen. Die Stadt hat diese die Situation aufmerksam beobachtet. Nun stellte sich für uns die Frage, was tun? Weiter abwarten, ob sich jemand findet? Das Areal und die Gebäude sich selbst überlassen? Dazu gibt es aber direkt im Anschluss an den Oberpfälzer Hof, mit dem Bahnhof und den leerstehende ehemaligen Werkswohnungen anschauliche Beispiele! Oder als Stadt zu handeln, das Erscheinungsbild dieses Bereiches selbst in die Hand zu nehmen und mit kompetenter Hilfe, in diesem Fall der Regierung der Oberpfalz, das Areal zu gestalten. Die Verwaltung hat daher ein Konzept ausgearbeitet, das einen Ankauf des gesamten Areals, also nicht nur des Oberpfälzer Hofes sondern auch der beiden Nachbargebäude vorsieht. Eine aus unserer Sicht gute Lösung wäre die Schaffung von modernem, barrierefreiem Wohnraum für alle Altersgruppen. Ein Haus für Generationen sozusagen! Die Regierung der Oberpfalz hat die Maßnahme begrüßt und sofort jegliche Unterstützung angeboten. Zusammen mit der jetzt langsam wieder anlaufenden Städtebauförderung ist es gut vorstellbar, an dieser zentralen Stelle der Stadt moderne, helle, gut geschnittene und barrierefreie Wohnungen zu schaffen. Das ist genau das, was die Stadt Windischeschenbach derzeit mit öffentlichen Wohnungen nicht bieten kann. Auch der private Markt hat nur Wohnungen, die in den 90er Jahren bereits gebaut wurden. Barrierefreie Wohnungen, so wie sie heute gefordert werden, gibt es nicht in unserer Stadt. Wir wollen das aber ändern!

 

Nicht jeder kann bauen, trotzdem besteht aber das Bedürfnis nach einer angemessenen, modernen und bezahlbaren Wohnung. Und natürlich muss sich die Stadt auch damit auseinandersetzen.

Im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderprogramms kann die Stadt einen Zuschuss erwarten i.H.v. 30 Prozent für Ankauf, Abriss und Bau der Wohnungen. 30 % Zuschuss, das erhält nur die Stadt, keine Wohnungsbaugesellschaft, kein Privatmann, kein Unternehmen – nur die Stadt!

Stadtsanierung, wie von vielen diskutiert, gefordert oder auch angemahnt, genau mit diesem Objekt wollen wir den Auftakt geben! Eine Stadtsanierung zum Nulltarif wird es aber nicht geben!

 

7.         Wasserversorgung

 Turnusmäßig müssen mechanische Wasserzähler, wie sie auch bei der Stadt Windischeschenbach Verwendung finden alle 6 Jahre aus eichtechnischen Grünen ausgetauscht werden. Das Ablesen kann nur manuell erfolgen. Im Zuge einer Austauschaktion sollen daher die bisherigen Wasserzähler auf elektronische Zähler umgetauscht werden. Dies bringt mehrere Vorteile. Und zwar für den Verbraucher und auch für die Stadt als Wasserlieferant. Zum einen wird die Wassermenge digital ermittelt und nicht über mechanische Zählräder, hygienisch sicherlich von Vorteil. Weiter kann der Wasserzähler mittels Funksignale ausgelesen werden. Wobei die Zähler natürlich nicht ständig funken, sondern nur in gewissen Abständen und dann auch nur für Millisekunden. Die Übermittlung des Wasserverbrauches über die Postkarte oder Internet entfällt. Selbstverständlich kann der Hauseigentümer wie bisher auch seinen Verbrauch ablesen und jederzeit ermitteln. Ergänzend kann ein Verbrauch eines Einzelanwesens, der sich deutlich von der Abnahme der Vorjahre abhebt zeitnah festgestellt und überprüft werden, ob es sich bei der Menge um den tatsächlichen Verbrauch handelt. Aufgrund der derzeitigen Eichvorschriften kann er die doppelte Zeit verwendet werden, höhere Beschaffungskosen können damit kompensiert werden und zudem ist der Aufwand des Ablesens ein geringerer da der Zählerstand nicht mehr manuell in ein System eingepflegt werden muss. Der Austausch erfolgt Zug um Zug in den kommenden 6 Jahren, immer dann wenn die Eichzeit des alten Zählers abläuft. Beginnen wird Wasserwart Karl Stangl damit im Januar des neuen Jahres.