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750.000 Euro für Windischeschenbach

Minister Söder: Stabilisierungshilfe muss man sich verdienen!

v.l. Staatsminister Dr. Markus Söder, Erster Bürgermeister Karlheinz Budnik, Staatssekretär Albert Füracker

Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Bayernweit erhalten 151 Kommunen über 144 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, die Stadt Windischeschenbach ist eine davon! Von den Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden. „Ein starkes Signal für die Kommunen und ein gutes Signal für Kommunen mit schmalem Geldbeutel. Diese Mittel sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2017 ein Rekordvolumen von fast neun Milliarden Euro erreicht. Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen tatkräftig“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker am Freitag den 24.11.2017 in Nürnberg fest. Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Im Falle Windischeschenbach kann ein Anteil der Stabilisierungshilfe auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Kommunen können damit im Rahmen ihrer Haushaltskonsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten. Bürgermeister Karlheinz Budnik bedankte sich bei den beiden Herren aus der Staatsregierung sehr herzlich für Unterstützung „damit haben wir die Möglichkeit unsere kommunalen Hausaufgaben umgehend zu erledigen, seien Sie versichert, dass wir die Mittel zielführend und zum Wohle der Menschen in Windischeschenbach einsetzen!“